Warum ich mich politisch engagiere

Politik hat mich schon immer interessiert. In meiner Jugend war ich in Gräfelfing in der Kommunalpolitik tätig. In der Wittener Zeit war ich in Witten im Stadtrat. Als Universitätsprofessor für Allgemeinmedizin beschäftige ich mich seit vielen Jahren mit Versorgungsforschung und Gesundheitspolitik.

Seit Jahren denke ich: so kann es eigentlich nicht weitergehen. Keine der etablierten Parteien ist wählbar. Die politisch Verantwortlichen sind in Interessenkonflikte mit Industrie und Lobbyisten verstrickt. Sie agieren weitgehend losgelöst von denen, die sie gewählt haben. Das große Geld steht überall im Mittelpunkt, gerade auch im Gesundheitsbereich, wo die Interessen der Patientinnen und Patienten zwischen den Profitinteressen von Pharmakonzernen, Krankenhaus-Investmentgesellschaften und leider auch Ärzten verloren gegangen sind. Die Situation im Gesundheitsbereich ist aber nur eines der Symptome für ein generell krankes System. Wir brauchen nicht nur eine neue, ganzheitliche, den Patienten zugewandte Gesundheitsversorgung, sondern auch insgesamt eine Politik, die das Wohl der Menschen in den Mittelpunkt stellt und die alle Bürgerinnen und Bürger in Entscheidungen mit einbezieht, transparent agiert und frei von Interessenkonflikten ist. Die Corona-Krise hat uns allen offenbart, dass wir ein Spielball von Machtinteressen, einseitiger Propaganda und Fehlentscheidungen geworden sind. Das muss sich ändern!

In Österreich wurde 2020 die MFG – Menschen-Freiheit-Grundrechte – als Partei gegründet, in Deutschland dieBasis. Bei beiden Parteien dachte ich auf Anhieb: Das ist genau das, was ich seit Jahren suche! Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit, Grundrechte – bieten ein wunderbares Fundament, auf das wir eine vollkommen neue Politik errichten können. Die Freiheit als oberste Maxime, als unser fundamentales Grundrecht, steht über allem und darf nur da begrenzt werden, wo sie anfängt, die Freiheit und die berechtigten Interessen unserer Mitmenschen zu beschneiden. Um diese Freiheit für alle bestmöglich zu erreichen, brauchen wir Machtbegrenzung. Das gilt für Einzelpersonen wie für Gruppen, Betriebe und Konzerne. Und damit Freiheit nicht als individuelle Willkür missverstanden wird, brauchen wir Achtsamkeit, für uns selbst, unsere Mitmenschen und die Natur. Und für alle Entscheidungen brauchen wir den sachlichen, transparenten und konstruktiven Diskurs von Menschen mit unterschiedlichen Kenntnissen und Fähigkeiten.

Inzwischen hat sich dieBasis leider weit von ihren ursprünglichen Zielen entfernt. Zu vielen Aktiven scheint es mehr um den Ausbau eigener Machtpositionen zu gehen als um politische Inhalte. Damit hat sich dieBasis auf den gleichen Weg begeben, den die Grünen seit ihrer hoffnungsvollen Anfangszeit genommen haben. Auch die MFG wurde durch internen Streit erschüttert, aber es scheinbt sich immerhin inzwischen eine stabile, und den ursprünglchen Werten verpflichtete Struktur zu bilden, auf die man aufbauen kann.

Aus diesem Grunde habe ich mich Anfang 2024 entschieden, für die MFG in der Salzburger Kommunalwahl zu kandidieren.

Ich bringe mein eigenes Programm und meine Ideen mit in die Politik – im Wissen, dass Entscheidungen gemeinsam nach Diskussion und Abwägen aller Vor- und Nachteile getroffen werden müssen. In diesem Sinne fühle ich mich der Direkten Demokratie als oberste Maxime politischen Handelns verpflichtet.

Ich stehe für eine ganzheitliche, solidarische Gesundheitsversorgung mit den Menschen im Mittelpunkt. Krankenhäuser dürfen nicht der Gewinnmaximierung privater Träger geopfert werden. Wir brauchen eine solidarische Bürgerversicherung für alle, aus der sich nicht die Besserverdienenden abmelden können. Nur so können wir Versorgungsgerechtigkeit gewährleisten.

Ich stehe für umfassenden Umweltschutz als Basis für ein gesundes Leben, für uns und für unsere Kinder. Dazu gehört ein achtsamer Umgang mit den Ressourcen unseres Planeten, vor allem mit den fossilen Energieträgern, aber auch mit den seltenen Erden, die für die Elektromobilität notwendig sind genauso wie der Erhalt unseres Lebensraums, sauberes Wasser, saubere Luft, gesunde Ernährung, regionale Versorgung, ökologische Landwirtschaft, Verbot der Massentierhaltung, Reduzierung des Fleischkonsums und die Vermeidung von Monokulturen. Klimaideologie muss durch eine überlegte, zukunftsfähige Energiepolitik ersetzt werden, damit unser Wirtschaftsstandort erhalten bleibt und trotzdem kein Raubbau an Natur und Umwelt stattfindet. 

Ich stehe für weitsichtige Friedenspolitik und ein vereintes, aber dezentral organisiertes Europa, die Überwindung der Nationalstaaten sowie Abrüstung und kontinuierlichen Abbau der deutschen Rüstungsexporte. Deutsche Soldaten dürfen nicht mehr in Konfliktherden auf aller Welt eingesetzt werden. Sie sollen nur der Verteidigung von uns und unseren europäischen Nachbarn dienen. Waffenlieferungen und Kriegsunterstützung außerhalb unseres unmittelbaren Bündnisbereichs müssen verboten werden. Die Vermeidung von Flüchtlingskrisen muss vor allem durch die Bekämpfung von Fluchtursachen erfolgen. Dazu brauchen wir ein gerechteres Weltwirtschaftssystem und fairen Handel.

Ich stehe für ein transparentes, faires Steuersystem, in dem nicht wie derzeit der kleine Bürger die Hauptlast trägt, während Großverdiener und Konzerne ihre Einkünfte in Steueroasen verschieben. Wir brauchen faire Löhne für gute Arbeit und deutsche Arbeit darf nicht in Billiglohnländer ausgelagert werden. Die seit langem geforderte Transaktionssteuer kann helfen, Spekulationsgeschäfte von Banken und Reichen auf Kosten der Allgemeinheit einzudämmen.

Vor allem aber brauchen wir einen transparenten, ehrlichen und konstruktiven Dialog, der Andersdenkende ernst nimmt und versucht mitzunehmen. Wir brauchen wieder mehr Humanismus in dieser kalt gewordenen, materialistisch geprägten, durchdigitalisierten Welt.

In diesem Sinne wünsche ich mir eine neue, bürgernahe, basisdemokratische Politik für Salzburg, Österreich, Deutschland, Europa und unsere globalisierte Erde.

Andreas Sönnichsen